Details
Nach dem gesetzlichen Wortlaut kann der Vermieter kündigen, wenn er die vermietete Wohnung für sich, die zu seinem Haushalt gehörenden Personen oder für Familienangehörige benötigt. Wegen des hoch angesiedelten sozialen Schutzes des Mieters im Bereich der Wohnungsmiete haben Gesetzgebung und Rechtsprechung hohe formelle und sachliche Anforderungen an eine wirksame Eigenbedarfskündigung des Vermieters geschaffen. Hier setzt die Broschüre an. Sie vermittelt das notwendige Fachwissen für eine wirksame Erklärung einer Kündigung des Vermieters wegen Eigenbedarfs sowie die notwendigen Kenntnisse zu ihrer Durchsetzung, bietet aber gleichzeitig die Möglichkeit zu einer eingehenden Überprüfung vorbereiteter oder abgegebener Eigenbedarfskündigungen. Positionen beider beteiligter Vertragspartner werden gleichermaßen abgehandelt. Der Verfasser hat besonderes Schwergewicht auf die Darstellung der einschlägigen Rechtsprechung gelegt. Eingestreute Übersichten in Form von „Hinweisen“ zu den notwendigen Formalien, viele Beispiele zum besseren Verständnis sowie Mustertexte sollen zusätzliche Hilfestellungen bei der Abfassung der Kündigungserklärung gegeben. Sie sollen größtmögliche Sicherheit bei der Vorbereitung, Erklärung und Durchsetzung einer Eigenbedarfskündigung vermitteln. Die Broschüre richtet sich an alle rechtsberatenden Berufe, die Justiz, aber vor allem an den privaten Hauseigentümer und Vermieter.
Inhalt
• In welcher Form muss die Kündigung erfolgen?
• Welche Fristen gelten?
• Gibt es Sperrfristen, in denen die Kündigung nicht erklärt werden kann?
• Muss der Bedarf aktuell bestehen?
• Muss der kündigende Vermieter dem Mieter Alternativwohnungen anbieten?
• Kann der Vermieter kündigen, wenn der Bedarf bei Abschluss des Mietvertrags bereits vorhersehbar war?
• Was gilt in Fällen vorgetäuschten und weggefallenen Eigenbedarfs?
• Zu wessen Gunsten kann der Vermieter Eigenbedarf geltend machen?
• Kommt es immer auf einen Bedarf zum Wohnen an?
• Kann Eigenbedarf auch im Falle eines Zeitmietvertrags geltend gemacht werden?
• Kann der Vermieter auf eine Kündigung wegen Eigenbedarfs verzichten?
• Wie konkret muss die Eigenbedarfskündigung inhaltlich begründet sein?
Autor: RA Dr. Hans Reinold Horst
1. Auflage 2011
68 Seiten DIN A5
ISBN 978-3-939787-50-1