Die Referentin: RAin Henrike Butenberg

Neuerungen im Mietrecht kompetent erläutert

Im Mietrecht hat sich in den vergangenen Monaten einiges getan. Neben neuen BGH- und Instanzrechtsprechungen sorgte auch die Corona-Pandemie für viele Veränderungen. Daher standen die neuesten Urteile sowie Gesetzgebungsverfahren im Blickpunkt des Seminars von Haus & Grund Bayern zum Wohnraummietrecht. Die Referentin, RAin Henrike Butenberg von der ETL Hillmayer & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, hatte aber auch ein Spezialthema in petto: die Durchführung der Vergleichsmietenerhöhung.

Doch zunächst lenkte sie das Augenmerk auf aktuelle Gesetzesänderungen mit Auswirkungen für das Mietrecht. Neben dem am 23. Juni 2021 in Kraft getretenen Baulandmobilisierungsgesetz erläuterte die Referentin auch die mietrechtlichen Auswirkungen der Corona-Hilfe-Regelungen sowie des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes. Außerdem widmete RAin Butenberg einen Teil ihres Vortrags den Urteilen verschiedener Oberlandesgerichte zur Mietminderung wegen pandemiebedingter Geschäftsschließungen.

Die geplanten Änderungen im Mietspiegelrecht nahm die Referentin sodann zum Anlass, den Seminarteilnehmern die Vergleichsmietenerhöhung näherzubringen. Sie wies dabei auf mögliche Stolpersteine wie die Kappungsgrenze, die Jahressperrfrist und natürlich bei der Begründung der Mieterhöhung hin. Abschließend hatte RAin Butenberg noch einige aktuelle Urteile des BGH aus den vergangenen Monaten im Gepäck, beispielsweise zum Thema Mietpreisbremse, Betriebskosten und zum Dauerbrenner der Schönheitsreparaturen. Wie aktuell diese Themen in der Beratungspraxis der Haus & Grund-Vereine sind, zeigte sich nicht zuletzt an der Vielzahl der Fragen aus dem Kreis der Teilnehmer, die RAin Butenberg gewohnt kompetent beantwortete.

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